In Konsens? Kompromiss? Demokratie? Oder was? wollte ich eigentlich schon auch auf die unterschiedlichen regelmäßig auftretenden “Revolutionen” eingehen, die unsere Gesellschaft / Zivilisation so hervorbringt … war aber da nicht Ziel des Artikels und ist inhaltlich auch recht umfangreich.

Revolution bedeutet im allgemeinen „Veränderung, plötzlicher Wandel, Neuerung“ bzw. aktueller auch meist „gewaltsamer politischer Umsturz“ (Zitate / Definitionen vom Wikipedia-Eintrag zu Revolution). Ich will hier jetzt, wenn auch nicht völlig abwegig, NICHT von möglichen kommenden „gewaltsamen politischen Umstürzen“ schreiben – das ist entweder Spekulation oder nur wird im Rahmen von “Verschwörungstheorien” prognostiziert. Permanent, teilweise von der Öffentlichkeit auch wahrgenommen, finden zahlreiche (technische) “Revolutionen” statt, welche unser Leben & Gesellschaft auch so nachhaltig beeinflussen … – apropos beeinflussen: selbstverständlich, wie auch aktuell erst gehört oder gelesen: “Wir / die Gesellschaft / die Welt beeinfluss[en|t] das Internet, aber das Internet beeinflusst auch uns / die Gesellschaft / die Welt!”. Also nichts hat ewig Bestand und wird irgendwann mal abgelöst oder in Frage gestellt.

Kurzum: Wo wären wir, wenn es keine kulturellen, politischen, gesellschaftlichen wie auch zahlreichen technischen Revolutionen gegeben hätte? Auf jeden Fall gibt / gab es immer Widersacher oder Verlierer danach. Wenn ich mal einige nur-politische Revolutionen weglasse kann man schon von einer Kette von technischen Revolutionen sprechen, die unsere gesellschaftliche Entwicklung bestimmt(e). Dies geschieht eben unabhängig von der Politik, die das meist eben doch NICHT aufhalten kann – auch wenn immer wieder Protektionismus als Gegenmittel verwendet wurde (bzw. wieder aktuell Medien & Urheberrechte: verwendet wird!). Damit glaube ich, werden auch viele Verschwörungstheorien hinfällig wenn sich gewisse Entwicklungen auch gegen politische Bestrebungen durchsetzen. So ist es doch eher eine allgemeine Entwicklung wenn technische “Revolutionen” eben zu gesellschaftlichen Veränderungen führen.

Ich habe schon immer seit dem ich mich erinnern kann für technische Neuerungen interessiert, inzwischen sehe nicht nur ich einiges natürlich kritischer als damals. Also nein, bitte nicht falsch verstehen, ich bin kein blinder Freund aller neuen Technologien! Elektronik hat aber fast überall Einzug gehalten – die Vernetzung und nun endgültige Digitalisierung verbreitet sich mehr und mehr. Vieles, was ich mal früh “ausprobiert” / mich mit beschäftigt habe – ich bin nun mal ab und zu ein “Protagonist” von interessantem neuem – wurde erst belächelt und ist aber inzwischen Standard oder hat fast alles verdrängt. Begonnen hat dies lange vor unserer Zeit wohl mit der (ersten) industriellen Revolution (Wandlung von Agrar- zur Industriegesellschaft), mindestens gefolgt von einer zweiten industriellen Revolution (Automatisierung) und andere Quellen unterteilen das gleich in 4 Revolutionen, nicht einheitlich unterteilt; vielleicht aber alles in dieser Reihenfolge: der Einzug von Dampfmaschinen, Arbeitsteilung, Telegraphie/Telefon, Eisenbahn, Generatoren/Elektromotoren, Chemie, Fließbandfertigung, Atomenergie, Funktechniken, Flugverkehr und Computer/Mikroelektronik, Gentechnik, das Internet wie zuletzt nun Nanotechnologie.

Grundsätzlich sind die Verlierer von technischen Neuerungen gegen die Nutzung – unabhängig von wirklichen Risiken die meist erst nach und nach beherrscht werden – und schützen (wie schon erwähnt) z.B. über ihren politischen Einfluss Alteingesessenes … ich brauche eigentlich gar nicht schreiben, dass “Arbeitsplätze” gefährdet sind, wenn nun neue Technologie alte alte verdrängt. Das ist auch immer ein Standardproblem der Politik, da sie sich ja leider auch zu sehr von wirtschaftlichem Druck und Wählerverhalten leiten lässt. Es liegt nun mal in der Sache der Natur, dass neues altes verdrängt – neues ist effektiver, sparsamer, besser usw.: Arbeit wird eben auch rationalisiert. Und ich meine jetzt hier nicht nur wirtschaftliche Auswirkungen (“Marktanteile” ~ “Pfründe”) bei welchen ja die “Arbeitsplätze” vorgeschoben werden, nein es gibt auch nun insbesondere über die Nutzung des Internets Möglichkeiten, Angebote und Inhalte welche sich ja hier und da “etablieren”. Ach ja, noch mal wieder ein Beweis, dass man heutzutage wegen des Fortschritts nicht mehr alle Arbeiten lassen muss (beschäftigen kann!): Stichwort BGE.

Das “in Frage stellen” von bisherigem muss nicht zwangsläufig auftreten. Es gibt nun genug (immer mehr) Fälle, dass die Wirtschaft die Vorteile / den Vorsprung sieht und mit neuem auch neue Produkte verkaufen kann (will). Nur selten wird dies von der Politik vollständig blockiert. Immerhin kann man ja auch z.B. zum Gesundheits-/Umweltschutz Grenzen aufzeigen (Grenzwerte festsetzen). Nur wenn sehr tief greifende “Revolutionen” auftreten, welche die politische “Kaste” oder sehr große Wirtschaftsbranchen grundsätzlich “in Frage stellen” gibt es entsprechenden wirksamen Widerstand. Die Globalisierung (aber auch die EU) werden dann ggf. noch verstärkend bei der Blockade “vorgeschoben”: “ein Alleingang bringt ja nix”. Trotzdem, egal was nun die wirkliche Wahrheit hinter gewissen Themen / Problemfeldern ist (z.B. bei Energie: CO², Kernenergie, Oilpeak, Kernfusion, etc.), gewisse Veränderungen sind nur eine Frage der Zeit: die lokale direkte Nutzung von wirklich regenerativen Energien ist auf Dauer nicht nur nachhaltiger, sinnvoller und auch günstiger – es werden endlich schlimme Oligopole / Monopole gebrochen, Wirkungsgrade bei der Erzeugung erhöht und der Aufwand wie der Energieverlust beim Hochspannungsnetz verkleinert. Nein, ich habe jetzt keine Lust auf Links und Diskussion – war eher als Beispiel gemeint!

Das Internet ist nahe liegend ein Feind der bösen Mächtigen – ohne Kontrolle verbreiten sich schlussendlich viele sonst verlorene Wahrheiten. Die Presse wird hier und da auch schon unterm Strich als verheimlichender dargestellt als sie vielleicht ist – einige der vielen Blogger und z.B. Wikileaks veröffentlichen ja einige Skandale (zuerst). Die Demokratie wird durch die schnelle und einfache Verbreitung von alternativen Informationen offensichtlich gestärkt – Transparenz ist ja eh eine der Säulen, oder? Also einige “Freiheiten” gelten als Grundrechte in einer -funktionierenden- Demokratie. Transparenz wird nun z.B. über die Nutzung der “technischen Revolution” Internet täglich offenbar, die früher nicht möglich war: vom primitiven Preisvergleich bis fast hin zur “Überwachung” von Abgeordneten. Wobei man nun auch selbst einfach agieren kann und nicht nur wie früher die Presse konsumieren muss – beispielsweise über abgeordnetenwatch.de kann ich öffentlich Fragen stellen, was ich aber auch nicht-öffentlich über die elektronische Kommunikation versuchen könnte. Lügen, Meinungsänderungen und negative Aussagen sind viel einfacher zu verfolgen.

Aber nun gibt es – im Rahmen der basisdemokratischen Revolution (“über das Internet” ermöglicht) – eine technische Neuerung: Liquid Democracy. Ich finde die Lösung sehr interessant, dies ist momentan bei der Meinungsfindung zu den vielen Themen z.B. bei der Piratenpartei dringlich, eine schnelle und einfache technische Lösung zum “delegated voting“. Ich bin ein Ablehner der letztens kritisierten Typen von Wahlmaschinen, aber “weitergedacht”: wenn es sicher möglich wird dass Liquid Democracy direkt auf die Politik angewendet wird braucht man langfristig einige “Volksvertreter” wohl nicht mehr – wegrationalisiert – wo wir dann wieder beim “Wegfall von Arbeitsplätzen o.ä. durch (technische) Revolution wären! Wenn sie schon durch Abwesenheit im Parlament wie auch leider zu oft durch Inkompetenz “glänzen” und bei Abstimmungen eh “nur” (verfassungswidrig?) gemäß Fraktionszwang abstimmen könnte man wohl wirklich auf etliche Volksvertreter verzichten (und Kosten sparen)! In wie weit das dann die FDGO trifft oder das Grundgesetz geändert werden müsste habe noch nicht geprüft und kann ich wohl eh nicht klärend beurteilen. Aber wir werden sehen was kommt (“Glaskugel wieder einpackend”)!

Basisdemokratische Grüße, Karsten

Intro

Um so mehr ich alles von sehr weit oben betrachte (vergleichbar zur “Metaebene”?) um so mehr frage ich mich ob eine Findung eines idealen Gesellschaftssystem/Herrschaftsform so oder so unrealistisch ist. Unabhängig vom Scheitern aller bisherigen Systeme bzw. Formen ist ja nun auch offensichtlich sogar die soziale Marktwirtschaft auch keine faire Lösung – ansonsten würden wir uns nicht unendlich verschulden, immer größere Schichten verarmen, Umwelt wie andere Länder quasi “ausbeuten” und trotz steigender Technisierung auch eine steigende Unzufriedenheit haben …

Masse

Wahrscheinlich sind die Einflüsse der Mächtigen (“in der westlichen Welt”) bereits schon so erfolgreich, dass trotz gegenteiliger Meinung der Öffentlichkeit/Masse viele politische Entscheidungen anders getroffen werden als durch basisdemokratische Abstimmung. Ich spreche hier nicht nur primär von üblichen und nahe liegenden Dingen wie Steuersenkungen für Besserverdienende oder unangemessene Bürgerrechtseinschränkungen bei der eine breite Masse im Normalfall anders als die Regierenden denkt – es gibt auch vielleicht nicht immer verfassungsgemäße oder “menschenrechtsgemäße” Stimmungen der Masse. Aktuell gab es gerade beispielsweise – man mag persönlich seine eigene Meinung dazu haben – den “Minarett-Volksentscheid” der Schweiz, welches “Verbot” ggf. verfassungswidrig ist. Durch gezielte Meinungsmache oder entsprechende Rhetorik ist es oft einfach möglich die Masse in eine bestimmte Richtung zu bringen. Das einige private Medien des öfteren so etwas umsetzen ist ja kein Geheimnis mehr.

Hier liegen aber schon einige Grundprobleme einer gelebten Demokratie: wachsende Politikverdrossenheit; fehlende Zeit für Politik/Diskussion/Aufklärung; einseitige Berichterstattung; einige sagen sogar: “mangelnde Qualifikation der Wahlberechtigten” oder konkreter z.B. “das Unverständnis/Ablehnung von Verfassungs-bzw. Menschenrechten” – das wäre alles wohl in Deutschland Probleme bei der konsequenten Einführung von basisdemokratischen Volksentscheidungen. Unabhängig wie wir es jetzt schon bei Wahlen haben: Nichtwähler, die ja schon oftmals die Mehrheit stellen könnten! Liquid Democracy ist ja auch so ein Ansatz innerhalb von Parteien oder Gruppierungen eine basisdemokratische Mehrheit zu finden – die gerade genannten Probleme lassen sich auch auf diese Mehrheitsfindung bei den Gruppen übertragen. “Wobei ich den neuen Delegiertenansatz bei der Liquid-Geschichte sehr interessant finde!”.

Lobby

Ich habe es gerade bei der einseitigen Medienbeeinflussung erwähnt: Lobbyisten in Gestalt von wichtigen Konzernen, Verbänden/Vereinigungen, Medienunternehmungen und Anderen haben wohl einige Zügel in der Hand. Das natürlich jede Gruppierung ihren Anteil (“Pfründe”) in der Wirtschaft erhalten wenn nicht Ausbauen möchte ist “nachvollziehbar”, aber meist nicht fair und transparent. Auch wenn deren Fachwissen manchmal wirklich unentbehrlich ist gibt es meist einen schlechten “Beigeschmack”. Lobbyisten haben bekanntermaßen Einfluss auf die Gesetzgebung – welches aber leider oftmals Missbraucht wird … ein Lobbyistenregister ist ja hier und da immer wieder Thema, vergleichbar zu Abgeordnetenwatch(.de). Transparency International verfolgt dieses Thema wie auch Korruption (aber auch außerhalb der Politik: Wirtschaft/Finanzwesen). Man spricht schon von Corporatism (“Korporatismus”), wenn Monopolisten/Oligopolisten die Politik machen und alle anderen fast nur noch zuschauen können.

Volksvertretung

Im Idealfall sollten bei unserer repräsentativen (parlamentarischen?) Demokratie die gewählten Volksvertreter das Wahlvolk repräsentieren. Leider werden aber Entscheidungen i.d.R. auf Grund des Fraktionszwangs (verfassungsrechtlich illegal, oder?) getroffen. D.h., dass Bundestagsausschüsse etwas erarbeiten und dies max. noch durch Minister/Kanzler gesteuert wird. Das Volk bzw. die Vertreter werden direkt gar nicht mehr gefragt.

Innerhalb von Parteien bilden sich deshalb wohl natürlicherweise Flügel, die in eine bestimmte Richtung schwenken um vielleicht noch etwas zu korrigieren was beschlossen werden soll … das ist wohl etwas wenn auch nicht viel demokratischer wenn diese Flügel anders abstimmen als die Fraktion “vorgibt”.

Interessenausgleich (hier mal nicht die betriebliche Mitbestimmung)

Eine Demokratische Abstimmung kann vom Prinzip her also nicht (in der Praxis zu selten) bei Konfliktthemen konsensfähig sein – geschweige denn wenn durch Vertreter durchgeführt. Durch die “einseitge” Entscheidung werden logischerweise Andersdenkende “verärgert”/provoziert/etc. – egal ob Volksabstimmung mit 100% Wahlbeteiligung oder durch parlamentarische Volksvertreter: was ist wenn die Stimmung 49 zu 51 % ist? – also “verhärtet” versteht sich.

Die Kommunikationswissenschaft ist sich doch eigentlich einig, dass man immer den Anderen miteinbeziehen und mindestens einen Kompromiss finden wenn nicht sogar ihn überzeugen sollte. Ein fairer Interessenausgleich sollte, nein muss immer stattfinden! Ein Kompromiss ist leider zu oft negativ behaftet: zu schwach, unvollständig oder ineffektiv. Auch bei der vereinfachten grafischen Darstellung (z.B. “Entscheidungsvieleck”) von Punkten welche in Einklang oder Abstimmung gebracht werden müssen: es geht immer auch zu Lasten von anderen Punkten. Einfaches politisches Beispiel: Freiheit <-> Sicherheit. Hieraus lässt sich nach meiner Meinung auch prinzipiell ableiten, dass eine extreme “einseitige” Haltung oder Politik Probleme oder Verlierer provoziert: beispielsweise wäre ganz klassisch die Diktatur, aber eben auch gegenteilig zu laxe liberale Gesetze – und da z.B. aktuell die fehlende Beschränkung von Finanzprodukten/-dienstleistungen oder z.B. eben zu schwache Gesetze (samt vollständiger Verfolgung) gegen Gewalt (also wenigstens abschreckende Ahndung von Gewalt; präventive Maßnahmen sind etwas komplexer zu betrachten um nicht andere Grundrechte unnötig einzuschränken!).

Wenn dann auch noch diese “einseitigen” Entscheidungen unfreier Volksvertreter nicht nur deutliche Proteste sondern Gewalt hervorrufen, weil die andersdenkende Minderheit (oder die eben “nichts” zu entscheiden haben) bewusst übergangen/ignoriert/bekämpft wird, kann man sagen, dass “so eine” Demokratie versagt hat. Ich selber verachte Gewalt und will sie hier nicht gutheißen – gewisse Effekte sind nachvollziehbar und Aktionen verständlicher auch wenn man der Gewalt nicht zustimmen kann – Terrorismus ist per Definition auch “nur primär eine Kommunikationsstrategie” da die reguläre Kommunikation wohl zu keiner Veränderung führt(e). Wo wir bei der Globalisierung angekommen wären: international gibt es zu viele Unterschiede, insbesondere die Kulturkreise/Wertesysteme/Moral aber auch Religionen, dass wir weltweit eindeutige konsensfähige Konventionen und Regeln -> Gesetze hätten. Selbst unsere westliche Welt, die gewisse Dinge nicht nur duldet sondern erlaubt die woanders unter Todesstrafe stehen (hab erst von der vielleicht zukünftig todesstrafbewehrten Homosexualität in einem afrikanischen Staat gelesen), hat schon mal Probleme wenn nicht gar strafbewehrte Gesetze gegen Handlungen die woanders nicht geahndet werden! Dummerweise wird z.B. die Meinungs- und Pressefreiheit in der westlichen Welt nun konkret eingeschränkt auch wenn die Grundrechte dazu nicht in Frage gestellt werden … und wenn das politische System in Frage gestellt wird werden die Proteste zur Revolution. Nur selten läuft dies wie bei der Wiedervereinigung fast gewaltfrei ab. Es gab und gibt leider auch sehr viele “Fehden” zwischen Ländern/Kulturen/Regionen auf der Erde, bei denen immer Gewalt und somit Gegengewalt im Spiel war bzw. ist – ein i.d.R. nie endender Teufelskreislauf.

(undemokratischer) Lösungsansatz?

Selbstverständlich bin ich nicht auf die Idee gekommen einen nur alles-in-Frage-stellenden Artikel zu schreiben, wenn ich nicht einen Lösungsansatz hätte. Vor einigen Monaten habe ich einen faszinierenden Bericht auf 3sat in Kulturzeit über “alternative” Lösungs-/Konfliktbewältigungen bei der Lokalpolitik in Somaliland (Teil von Somalia) gesehen: Konsens-in-Somaliland

Zitat: “‘Die Entscheidungen einer Versammlung werden von allen getroffen’. In den Versammlungen benutzen wir gewöhnlich unsere traditionellen Methoden. Wenn die Diskussion im Versammlungsraum oder unter einem Baum sich erhitzt, und die Leute schon fast handgreiflich werden, muss der Versammlungsleiter unterbrechen. Dann gehen wir raus, für eine Stunde, einen Tag oder manchmal eine Woche, und diskutieren in Gruppen oder zu zweit weiter. Dann kommen wir zurück, nach einem halben Tag, oder zwei oder drei oder manchmal sieben – es gibt keine Grenze.” [Ich empfehle den Artikel komplett zu lesen.] und: “Konsens statt Abstimmung: ‘Das Wichtigste ist, im Konsens zu handeln’” <- das wünsche ich mir für unsere politischen Entscheidungen! Und bitte auch keine Welt-/EU-Regierung, auf die wir überhaupt keinen Einfluss mehr haben!